Inhaltsverzeichnis:
- Schwerpunktkontrollen in der Breiten Straße
- Nicole Hübner nennt Schwerpunkte der Prüfungen
- Ergebnisse der Großkontrolle
- Steuerrechtliche Verstöße festgestellt
Schwerpunktkontrollen in der Breiten Straße
Am Mittwoch durchsuchten Einsatzkräfte von Zoll, Polizei und Finanzamt insgesamt 22 Objekte in Saarbrücken-Malstatt. Die Aktion konzentrierte sich auf Einrichtungen wie Friseursalons, Shisha-Bars, Gastronomiebetriebe und Lebensmittelmärkte. Die gesamte Durchsuchung dauerte mehrere Stunden und war am Nachmittag abgeschlossen.
Es gab keinen Widerstand gegen die Maßnahmen. Ziel der Kontrollen war es, Hinweise auf illegale Beschäftigung, Verstöße gegen das Mindestlohngesetz und unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen aufzudecken. Die Ermittler führten auch Prüfungen von Geschäftsunterlagen und Personalgespräche vor Ort durch.
Nicole Hübner nennt Schwerpunkte der Prüfungen
Bereits in der Woche zuvor hatten 79 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Saarbrücken gezielte Kontrollen in der Friseur- und Kosmetikbranche durchgeführt. Laut Pressesprecherin Nicole Hübner standen insbesondere folgende Punkte im Fokus:
- Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns
- sozialversicherungsrechtliche Pflichten
- illegale Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte
- rechtswidriger Bezug von Sozialleistungen
Dabei wurden gezielt Arbeitgeber überprüft und Geschäftsunterlagen untersucht. Auch Interviews mit Mitarbeitern wurden durchgeführt, um die tatsächlichen Arbeitsverhältnisse zu überprüfen.
Ergebnisse der Großkontrolle
Nach Angaben des Hauptzollamts wurden am Mittwoch 22 Arbeitgeber kontrolliert und 59 Personen befragt. Zudem erfolgten 18 detaillierte Dokumentenprüfungen. In zwei Fällen wurden Verfahren wegen illegaler Beschäftigung eingeleitet. Darüber hinaus besteht in 14 Fällen der Verdacht auf Verstöße gegen das Mindestlohngesetz.
Neun weitere Fälle betreffen möglichen Sozialleistungsbetrug, während in elf Fällen Hinweise auf nicht gemeldete Beschäftigung vorliegen. Die betroffenen Personen waren offenbar nicht sozialversichert und arbeiteten „schwarz“.
Steuerrechtliche Verstöße festgestellt
Auch das Finanzamt Saarbrücken stellte insgesamt 21 Verstöße gegen steuerrechtliche Vorschriften fest. Die Kontrollen wurden durch Jobcenter aus Saarbrücken, St. Wendel und dem Saarpfalz-Kreis unterstützt. Die Auswertung der Ergebnisse war am Donnerstag geplant.
Die Behörden prüfen nun, ob weitere Verfahren eingeleitet werden. Die Maßnahmen sollen helfen, strukturellen Verstößen konsequent entgegenzuwirken und gesetzliche Regelungen durchzusetzen.
Quelle: Tagesschau, www.globewings.net/de
